Nach dem erfolgreichen Fördervorhaben „Förderung von Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung“, aus dem insgesamt 50 Hybridbusse in 12 Verkehrsbetrieben gefördert wurden, setzt das Bundesumweltministerium die Hybridbusförderung mit Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative fort. Die Technologie, die Verbrennungs- und Elektromotor miteinander kombiniert, soll damit weiter in den Busflotten der Verkehrsbetriebe etabliert werden und eine erhebliche Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs sowie von Luftschadstoff- und Lärmemissionen ermöglichen. Das umfassende Begleitprogramm zur ersten Einführungsförderung der Busse zeigte bereits, dass diese schon heute mit hoher Zuverlässigkeit in den Verkehrsbetrieben eingesetzt werden können. Zudem erschließen Hybridbusse alternative Antriebspfade für den ÖPNV der Zukunft.

Mit der Förderung ist die Einhaltung ambitionierter Umweltstandards verknüpft. So sollen die Fahrzeuge eine Verbesserung beim Kraftstoffverbrauch um 20 Prozent gegenüber vergleichbaren konventionellen Dieselbussen erreichen und anspruchsvolle Standards bei Luftschadstoff- und Lärmemissionen einhalten.

Verkehrsbetriebe des ÖPNV, die sich für eine Beantragung der Fördermittel interessieren, können ihre Projektskizze bis zum 31. Juli 2012 beim BMU einreichen.

Download der Förderrichtlinie

Neben den Junior Awards wurden beim 48. ADC Wettbewerb 19 goldene, 77 silberne, 127 bronzene ADC Nägel sowie 266 Auszeichnungen an die besten Kreativarbeiten des vergangenen Jahres vergeben – insgesamt waren rund 6.600 Exponate zu beurteilen. Dabei geht der diesjährige Grand Prix an „The CNN Ecosphere“ der Agentur HEIMAT, Berlin. Mit über 8.000 Beiträgen aus allen Sparten der Auftragskommunikation – von Klassischen Medien, Digitalen Medien, Dialogmarketing, Design und Editorial über Räumliche Inszenierung, Craft bis zur Ganzheitlichen Kommunikation – ist das ADC Festival die weltweit größte Ausstellung seiner Art.

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Gewinnerarbeiten des ADC Wettbewerbs 2012

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Aufgrund der Intelligenz im Netz und der Kommunikation der Geräte (M2M) über IP-basierte Systeme kommen auch dem Datenschutz und der Datensicherheit im Smart Grid herausragende Bedeutung zu. Normen für Software und Systeme könnten aber nur formuliert werden, wenn sich die Politik zuvor auf die grundlegenden Anforderungen der Gesellschaft an den Datenschutz und die Datensicherheit geeinigt habe. "Die erforderliche Hard- und Software steht weitestgehend zur Verfügung", so Thies. Denn ob man eine Fabrik steuere oder eine Stadt, das sei technisch gesehen in etwa das Gleiche. "Für die Normung benötigen wir aber Rahmenvorgaben, wie wir die Technik einsetzen können", appellierte der Ingenieur an die Politik.

Die Megacities mit ihren Millionen Einwohnern sieht die VDE|DKE aktuell als die größte Herausforderung der Zukunft für die Normung. In allen Bereichen von Energiemanagement, Gesundheit, Elektromobilität und Home Automation müssten die Ingenieure den Menschen in der Stadt durch nachhaltige Lösungen mehr Lebensqualität möglich machen. "Smarte Lösungen für eine komplexe Welt" lautet entsprechend das Motto der VDE|DKE-Jahrestagung, die heute in Offenbach stattfindet und 400 teilnehmende Normungsexperten zählt. Über Energieeinsparungssysteme gelte es beispielsweise, die Erzeugung und den Verbrauch von Energie miteinander in Einklang zu bringen. Lokal und regional müsse möglichst auch immer so viel Energie erzeugt werden, wie verbraucht werde. Im Bereich Gesundheitswesen werden aufgrund der alternden Gesellschaft zunehmend intelligente Assistenzsysteme (AAL Ambient Assisted Living) benötigt. Für die Integration der zahlreichen proprietären Geräte und Systeme haben die Normungsexperten des VDE bereits eine Normungsroadmap erarbeitet. Entsprechende Anwendungsregeln für Krankenhäuser kündigte Thies für die nächsten Tage an.

Auch im Bereich Elektromobilität hat die VDE|DKE bereits in Koordinationsarbeit eine Normungsroadmap für gemeinsame E-Mobility-Standards in Europa vorgelegt. Dabei müssen Standards aus so unterschiedlichen Welten wie IT, Elektrotechnik und Automobilbau aufeinander abgestimmt werden, die gleiche Sprache musste erlernt werden. Nur ein Beispiel: In der Energietechnik beginnt Hochspannung bei 1.000 Volt, die Automobilbauer zählen alles jenseits von 12 Volt zum Hochspannungsbereich. Noch wichtiger für die Normung sei es aber jetzt, die Sicherheit im Elektroauto zu erhöhen. "Es ist nachvollziehbar, dass wir bei Spannungen von bis zu 1.000 Volt in den künftigen Elektroautos beispielsweise über den Schutz gegen elektrischen Schlag, besonders beim Laden, weiterhin nachdenken müssen", sagte Wolfgang Hofheinz, Vorsitzender der VDE|DKE und Geschäftsführer der Bender GmbH & Co. KG in Grünberg, heute in Offenbach.

Für den Bereich Hausautomation (Home Automation) ist die VDE-Normungsexperten bereits aktiv geworden und haben mit weiteren Partnern zur diesjährigen Hannover Messe die sogenannte EEBus-Initiative (www.EEBus.org) gestartet. Das Ziel: EEBus als standardisiertes und konsensorientiertes Vernetzungskonzept von Smart Grid und Smart Home weiterzuentwickeln und im Markt zu etablieren. „Bislang kommt der Markt nicht in Gang, die Unternehmen nutzen alle unterschiedliche Standards“, erklärt Thies. Der neue EEBus soll dieses Problem beheben. In diesem Zusammenhang weist der Experte darauf in, dass es sich bei dem EEBus nicht um einen komplett neuen Bus handelt, sondern um die Verbindung der bereits vorhanden Geräte mit den neuen über eine entsprechende Middleware.

Weitere Informationen:

www.vde.com

Ohne die ambulante Analytik für eine schnelle Diagnostik am Point of Care geht wertvolle Zeit für eine individuelle Therapielösung verloren. Sogenannte "Schnelltester" standen im Mittelpunkt der Vorträge von Dr. Georg Bauer von Sony DADC Austria und Dr. Lars von Olleschik, DST GmbH. Eine schnellere und empfindlichere Analytik spart Zeit zum Wohle des Patienten dies ist laut Dr. Klaus Stefan Drese vom Institut für Mikrotechnik aus Mainz das Ziel.

In der dritten Session "Intelligente Implantate und Prothesen" wurden den Teilnehmern von Dr. Thomas Velten und Lars Hovy von Fraunhofer IBMT bzw. IPA eindrucksvoll neue Trends aus diesem Bereich aufgezeigt. Der Spannungsbogen reichte von Datenübertragung bei aktiven Implantaten bis hin zu einer intelligenten Knieprothese. Sven Spieth von HSG-IMIT referierte über eine Innovation im Bereich von Zahnprothesen mit Medikamentenabgabe zur Behandlung von Parkinson-Patienten. Abschließend zeigte Dan Negrea von AEMtec auf, welche Anstrengungen vonnöten sind, um ein Klasse III-Medizinprodukt von der Idee bis zum Serienprodukt zu entwickeln.

Zahlreiche Fragen an die Referenten verdeutlichten einen enormen Gesprächsbedarf, der im Bereich der innovativen Medizinprodukte derzeit vorherrscht. Das COMPAMED Frühjahrsforum, als Ergänzung zur jährlich im Herbst in Düsseldorf stattfindenden COMPAMED-Fachmesse, ist ein jährlicher Treffpunkt für Medizintechnik-Experten, Hersteller von medizintechnischen Geräten und deren Zulieferer.

Positive Signale gibt es auch in Sachen Beschäftigung. 2011 waren fast 38.000 Menschen in der Kunststofferzeugung tätig, ein Anstieg um 3,1 Prozent. "Das unterstreicht aus meiner Sicht einmal mehr, dass die Kunststoffindustrie eine Branche mit Zukunft ist, nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so Dr. Hapke wörtlich.

Für die Zukunft sieht der Vorsitzende des Verbandes der Kunststofferzeuger in Deutschland eine wichtige Aufgabe darin, die große Akzeptanz, die Kunststoff und die Kunststoffindustrie in der Bevölkerung genießen, zu erhalten und auszubauen. Daran werde man weiter arbeiten und um Vertrauen werben. Wer heute "Öko" wolle, der müsse zu Kunststoff greifen. Insbesondere das Thema Energie- und Ressourceneffizienz sei ein Kunststoffthema. Kunststoff helfe ganz entscheidend, in einer Vielzahl unterschiedlichster Anwendungen vom Bau über die Mobilität bis zur Verpackung ein Vielfaches dessen an Energie zu sparen, was zu Kunststoffherstellung und -verarbeitung nötig sei. "Würden Kunststoffverpackungen durch andere Materialien ersetzt, wäre die Masse der entsprechenden Verpackungen im Schnitt um einen Faktor 3,6 höher. Der Energieverbrauch würde um den Faktor 2,2 steigen, die ausgestoßenen Treibhausgase um einen Faktor 2,7. Das entspricht den jährlichen CO2-Emissionen von Dänemark", veranschaulichte Dr. Hapke die Leistung der Kunststoffe in Sachen Umweltschutz.

"Wir sind überzeugt, dass Kunststoff der Werkstoff des 21. Jahrhunderts ist. Wir blicken realistisch und gleichzeitig optimistisch nach vorn", schloss Dr. Hapke.

Auf internationalem Level machen asiatische Produkte den angelsächsischen Spieleproduktionen immer stärkere Konkurrenz. Allen voran Korea mit erfolgreichen Games-Schmieden wie NCSoft ("Guild Wars"), Nexon und NHS, dem Branchenevent "G-Star" und einem Milliarden-Umsatz im Computerspielmarkt (rund 4,9 Mrd. Euro im Jahr 2010) mit zweistelligen Wachstumsraten im Online und Mobile Gaming.

Zur Ausweitung des internationalen Netzwerks begrüßte das Mediencluster NRW Frau Soyeon Kim aus Seoul/Korea, die am 24.04.2012 gemeinsam mit Wolfgang Jansen und Astrid Becker (NRW.INVEST) in das Kölner MEDIEN.NRW-Büro kam. Das Ziel: Wissensaustausch über Branchenstruktur, Fördermöglichkeiten und Vernetzungsaktivitäten in NRW. Informationen, von denen ansiedlungsinteressierte koreanische Games-Unternehmen profitieren können. Darüber hinaus werden Gespräche mit der Korea Creative Contents Agency (KOCCA) geführt, um gemeinsame Aktivitäten zu starten und Branchen-Kooperationen anzustoßen.

Weiterführende Informationen zur koreanischen Gameswirtschaft bietet GTAI - Germany Trade And Invest.

Details, Zahlen und die führenden Köpfe der Gameswirtschaft in NRW finden sich hier.

Insgesamt 4 Veranstaltungen widmeten sich relevanten Internetherausforderungen, boten ein hochwertiges Programm und Wissenstransfer und förderten den Austausch zwischen Experten der digitalen Wirtschaft. Die Formate der "Web & Coding Week Cologne" im Einzelnen - inklusive weiterführenden Informationen zu Vorträgen, Videos und

Fotomaterial:

ADVANCE HACKATHON - 27.-29. April / zum Rückblick inkl. Video - 90 Teilnehmer

beyond tellerrand / play - 24.-27. April / zum Rückblick und zur Fotogalerie - rd. 430 Teilnehmer

Crowdsourcing Summit 2012 - 27.-28. April / zum Rückblick - rd. 130 Teilnehmer

Python BarCamp 2012 - 28.-29. April / zum Rückblick inkl. Sessions - 30 Teilnehmer

"Es gilt, eine nachhaltige Politik zu fahren, um auch in Zukunft im Zeichen von Demografie, Facharbeitermangel und ökologischen Grenzen noch ausreichende Logistikkapazitäten am Markt vorfinden zu können", forderte Grewer im Sinne einer ehrlichen Wertschöpfungspartnerschaft.

Dr. Martin Theuringer, Leiter Geschäftsfeld Wirtschaft und Märkte der Wirtschaftsvereinigung Stahl e.V., berichtete in seinem Überblick über die Stahlkonjunktur, dass das globale Wachstum der letzten zwölf Monate von starken Schwankungen geprägt war. Trotz einer schwachen zweiten Jahreshälfte in 2011 konnte durch den guten Jahresstart 2011 und einem Wiederanziehen in 2012 ein Wachstum von 6 % erreicht werden. Die Prognosen liegen mit 3,6 % Wachstum in 2012 und 4,5 % in 2013 zwar unter dem Trend, sind aber immer noch positiv. Mit einer Prognose von 397 Mio. t liegen die OECD-Staaten noch immer 80 Mio t unter dem Vorkrisenniveau. Dagegen zeichne sich Deutschland durch eine solide Nachfrageentwicklung und einen stabilen Bedarf ab, wobei sich der Lagerzyklus nach der Krise nahezu halbiert habe. Theuringer ließ jedoch nicht aus, dass die Risiken hoch blieben: Außerordentlich hohe Rohstoffpreise, die schwache Konjunktur in Südeuropa, ein wachsender Importdruck auf dem deutschen Markt, die instabile Lage auf den Finanzmärkten sowie Überkapazitäten in China trübten die Aussichten ein. Dennoch sei die Stahlindustrie in Deutschland im internationalen Wettbewerb aufgrund der engen Integration in die Wertschöpfungskette und der leistungsstarken Innovationsnetzwerke jetzt und in Zukunft gut positioniert.

Frank Löschmann, Leiter Logistik und Prokurist der Schmolz + Bickenbach Distributions GmbH, beschrieb die Herausforderungen der Distributionslogistik aus der Sicht des Handels. Als Konsequenz auf die Krise habe das Unternehmen auf ein intensiveres Bestandsmanagement gesetzt. So sei nicht nur ein neues Prognosetool im Einsatz, durch ein neues HUB-Konzept konnten die Bestände nicht nur zentral organisiert, sondern auch die Gesamtbestände dauerhaft gesenkt werden. Die von Theuringer beschriebene Verkürzung der Lagerzyklen bestätigte Löschmann. Darüber hinaus sei in der Kundschaft verstärkt ein deutlicher Abbau der Bevorratung mit der Folge steigender just-in-time-Belieferung zu verzeichnen. Die daraus folgenden Anforderungen, im Nahverkehr innerhalb von 24 Stunden inklusive Produktionszeit zu liefern, stellten den Handel zunehmend vor ein Problem.

Andreas Witte, Manager Transport, ArcelorMittal Bremen GmbH berichtete aus Sicht der Industrie, dass zunehmende Kampagnen der Kunden verbunden mit Produktionsengpässen zunehmend zu Transportspitzen führen würden. Kurzfristige Auftragseingänge und wechselnde Kunden verlangten nach immer mehr Flexibilität. Im Fokus stünden zudem weitere Verbesserungen des Kundenservice (u.a. bezüglich der tatsächlichen Fertigstellungs- und Anliefertermine), die Erhöhung der Abwicklungseffizienz und nicht zuletzt das Thema Arbeitssicherheit. Verbesserungspotentiale werden gesehen bei der technischen Weiterentwicklung der Transportgefäße, der Reduzierung der Ladezeiten und gemeinsamen Konzepten zur Ladungssicherung.

Der Wandel in der Distributionslogistik stand im Mittelpunkt der ersten Podiumsdiskussion. Es diskutierten Gerhard Holzmüller (Leiter Marktbereich Montan, DB Schenker Rail Deutschland AG), Dr. Andreas Hucht (Geschäftsbereichsleiter Kontraktlogistik und Prokurist der Panopa Logistik GmbH), Frank Löschmann, Dirk Michael Müller (Geschäftsführer Rheinkraft International GmbH und stv. Vorsitzender des Fachausschusses Stahl im VVWL), Joachim Schürings (Teamkoordinator Einkauf/Logistik, ThyssenKrupp Stell Europe AG), Andreas Witte. Die Teilnehmer beschrieben einen Distributionswandel hin zu kleineren Losgrößen in höherer Frequenz bei kürzerer Laufzeiterwartung. Dabei sahen sich die Diskutanten schon jetzt mit klaren Grenzen konfrontiert. Für Müller steht dabei der Fahrermangel im Vordergrund. Durch steigende Belastung und Anforderung entschieden sich immer weniger junge Menschen für den Beruf des Kraftfahrers. Er sieht die Verkehrswirtschaft gemeinsam mit der Industrie in der Verantwortung, das Arbeitsumfeld und damit das Berufsbild des Fahrers zu verbessern. Schürings wies auf die Hauptaufgabe hin, bestehende Prozessabläufe zu optimieren und die Prozesse übergreifend unter stärkeren Einbindung der Dienstleister und Kunden sowie von IT-Lösungen durchgängig zu gestalten. Zudem sei bereits jetzt im Aufbau ein berichtswesen zum CO2-Austausch und im nächsten Schritt zu erwarten, dass neben Kosten, Preisen, Zeiten und Kapazitäten der CO2-Ausstoss als Steuerungsinstrument in die Disposition eingebaut werde. Hucht stellte den Spagat zwischen Zentralisierung und Kundennähe als besonderes Problem dar. Auch die Bahn sieht sich laut Holzmüller durch die Volatilität der Märkte mit neuen Schwierigkeiten konfrontiert. So hätte die unerwartet gute Entwicklung Anfang 2011 zu einer Waggonknappheit geführt. Darauf habe die Bahn schnellstmöglich mit einer Aufsto-ckung reagiert, so dass im Herbst hunderte Waggons ungenutzt blieben. Witte betonte, dass ArcelorMittal seinen Frachtführern zwar durchaus die Sicherheit langfristiger Verträge bieten könne, jedoch seien die Mengenströme auf den einzelnen Relationen nicht mehr vorhersehbar. Holzmüller verwies auf die wachsende Bedeutung des Angebots von Einzelwagenverkehren für die Stahlindustrie hin. DB Schenker Rail versuche dem zu entsprechen durch den Weggang vom reinen Ganzzugkonzept hin zu einem zusätzlichen Angebot eines europäischen Netzwerkbahnprodukts für Waggongruppen und Einzelwagen.

Bernhard Reinecke, Leiter Beschaffungslogistik, Logistik und SCM, Salzgitter Flachstahl GmbH berichtete über Strategien und Wandel aus Sicht eines der führenden europäischen Stahlhersteller. In der Vergangenheit erfolgte die Versorgung der heimischen Werke mit den beiden wichtigsten Rohstoffen Kohle und Erz zu einem Großteil über die heimischen Kohle- und Erzgruben, was sich durch Preisdruck und Subventionsabbau immer mehr bei der Kohle nach Nordamerika, beim Erz zum überwiegenden Teil nach Skandinavien, Südafrika und Südamerika verlagerte. Diese überlangen Transportwege stellen an die Logistik neue und höhere Anforderungen, zumal die Versorgung der Produktionsbetriebe mit der höchsten Priorität geführt wird. Grundlage der Versorgung der Salzgitter AG ist die eigene Massengutumschlagsanlage in Hamburg. Die eingeschränkte Verfügbarkeit der Trassen kompensiert das Unternehmen mit Transportgefäßen der jüngsten Generation, die im Lastlauf ein Ladungsgewicht zwischen 100 t bis 115 t aufnehmen können. Als größte Aufgabenstellung beschrieb er jedoch die Verhandlungen und Preisgespräche mit den Rohstofflieferanten. Es müsse zukünftig wieder das Ziel erreicht werden, den Planungshorizont in Bezug auf Liefermenge und Preisstabilität zu erweitern.

Dr. Dieter Lindenblatt, Repräsentant Gemeentelijk Havenbedrijf Antwerpen und Emile Hoogsteden, Director of Containers, Breakbulk & Logistics, Havenbedrijf Rotterdam N.V. stellten dar, welche Trends sie in der Stahl-Beschaffungslogistik der Stahlerzeuger langfristig sehen und wie sie sich mit ihrer interkontinentalen Drehscheibenfunktion darauf einstellen. Beide erwarteten eine stärkere Verlagerung der Stahlproduktion hin zu den Rohstoffstandorten, speziell zu den BRICS-Staaten. Als Konsequenz bereiten sich die Häfen auf sinkende Bulk-Transporte im Erz- und Kohlesektor und steigende Stahlimporte, Rotterdam nicht zuletzt auch auf den Import von Halbfabrikaten und Brammen.

Die zweite Podiumsdiskussion stand ganz im Zeichen der Beschaffungslogistik. Es diskutierten Gerhard Holzmüller, Emile Hoogsteden, Dr. Dieter Lindenblatt Bernhard Reinecke, und Stefan Windgätter (Geschäftsführer Windgätter und Sohn GmbH, Vorsitzender des Fachausschusses Stahl im VVWL). Reinecke betonte dabei, dass zu hohe Umweltauflagen in Deutschland und Europa nicht der Umwelt zugutekämen, sondern über eine Verteuerung von bis zu 35 Euro pro Tonne nur für eine Verlagerung der Stahlproduktion in Länder sorgen würde, in denen Emissionen noch nicht einmal gemessen würden. Im Übrigen sehe er auch in Zukunft eine wirtschaftliche Basis für die Rohstahlproduktion in Nordwesteuropa. Von Seiten der Hafenbetreiber wurde deutlich gemacht, dass Umweltschutz auch Hand in Hand mit der Wirtschaft erfolgen kann. So habe Antwerpen beispielsweise durch Brückenanhebungen möglich gemacht, dass Binnenschiffe eine weitere Lage Container fahren könnten. Rotterdam setze verstärkt auf Nutzungskreisläufe, so dass erzeugte Abfallstoffe direkt in der Produktion benachbarter Anlagen weiterverwendet werden könnten. In Sachen Containerisierung von Stahl zeigten sich die Teilnehmer skeptisch. Sicherlich werden Brammen und Rohstoffe auch in Zukunft eher nicht per Container befördert werden. Windgätter gab zu bedenken, dass das hart umkämpfte Containergeschäft für viele Frachtführer nur bedingt interessant sein dürfte.

Dr. Christoph Kösters, Hauptgeschäftsführer Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. (VVWL) und Clustermanager Logistik.NRW dankte den Referenten und Teilnehmern für die informativen Vorträge und die zahlreichen Wortbeiträge.

Nordrhein-Westfalen wird sich nun im Vermittlungsausschuss weiter für die notwendigen Verbesserungen einsetzen. Nach wie vor fehlt ein Masterplan mit verbindlichen Etappenzielen. Klimaschutzminister Johannes Remmel mahnt: "Um die beschleunigte Energiewende zum Erfolg zu führen, brauchen wir ein stringentes Management. Dazu müssen wir auch die deutsche Solar-Branche in einem fairen Wettbewerb erhalten und den planmäßigen Zubau von Solar-Anlagen bis 2020 sichern. Wir müssen gemeinsam Innovationen fördern, um durch moderne Steuer- und Speichertechnologien die Integration des Solarstroms in unsere Netze zu verbessern."

Bliebe der Aktionismus der Bundesregierung ungebremst, würde dies zu einem Kahlschlag im Handwerk und Installationsgewerbe führen: 2011 zählte die Solar-Branche 125.000 Beschäftigte, würden die Pläne der Bundesregierung umgesetzt, blieben nur noch rund 80.000 Beschäftigte übrig.

Anders als die Bundesregierung mit Minister Röttgen hat NRW mit Plan und Konzept begonnen, die beschleunigte Energiewende zu gestalten und seinen Teil zum Erfolg beizutragen. Remmel: "Mit dem geplanten Klimaschutzgesetz, dem Klimaschutzplan, dem Windenergie-Erlass und vielen weiteren Vorhaben wollen wir ein neues Energiezeitalter eröffnen und haben Leitentscheidungen für die nächsten 30 bis 40 Jahre getroffen." Auch die Agentur für Erneuerbare Energien in Berlin bescheinigt Nordrhein-Westfalen eine "Aufbruchstimmung zwischen Rhein und Weser". Im neuen Jahresreport Föderal-Erneuerbar 2011/2012 "Bundesländer mit neuer Energie" bekommt NRW gute Noten für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende. Die richtigen Weichen seien gestellt.

Die Leistungen Nordrhein-Westfalens für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende im Überblick:

1. Klimaschutzgesetz
   NRW wird Vorreiter beim Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung den Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Reduktionszielen auf den Weg gebracht. Der Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen sollen demnach in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Es ist eine Leitentscheidung für die nächsten Jahrzehnte und sieht unter anderem den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien vor. Auf lokaler Ebene haben bereits 122 Kommunen in NRW eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt.
2. Klimaschutz-Start-Programm
   Wachstumsmotor Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung zudem ein umfangreiches Klimaschutz-Start-Programm beschlossen. Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten.
3. Neuer Windenergie-Erlass
   Ausbau statt Blockade: Als wichtigen Baustein der neuen Klimaschutz- und Energiepolitik hat die Landesregierung am 11. Juli 2011 den neuen Windenergie-Erlass in Kraft gesetzt. Damit wurde der Windkraft-Verhinderungserlass der Vorgängerregierung durch einen Windenergie-Ermöglichungs-Erlass ersetzt. Bis 2020 soll der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung auf 15 Prozent vervierfacht werden. Der neue Erlass hat dafür viele Hürden abgebaut. Hinzu kommt der neue Leitfaden "Windenergie im Wald". Schon jetzt ist die Windenergie ein wichtiger Wachstumsmotor der Wirtschaft, insbesondere im Maschinen- und Anlagenbau.
4. Kraft-Wärme-Kopplung
   Im Doppelpack zu mehr Effizienz: Im Juli 2011 legte das NRW-Umweltministerium eine Potenzialstudie zur Kraft-Wärme- Kopplung (KWK) in NRW vor. Grundsätzlich können nach der Studie rund 35 Prozent der CO2-Emissionen und 35 Prozent der Rohstoffe eingespart werden, wenn Elektrizität und Wärme gleichzeitig produziert werden. KWK ist daher eine der Schlüsseltechnologien für die Energiewende. Als zweiten Schritt neben der Potenzialstudie haben sich die Koalitionspartner auf ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro für mehrere Jahre verständigt.
5. Potentialstudie Erneuerbare Energien
   Strom der Zukunft: In NRW gibt es bei den regenerativen Energien noch viel Potenzial zu erschließen. Konkret dabei helfen soll eine Potenzialstudie zu den Erneuerbaren Energien in Nordrhein- Westfalen, die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) derzeit im Auftrag des NRW-Klimaschutzministeriums durchführt. Die Studie erleichtert die Standortsuche im Bundesland. Erste Ergebnisse liegen im Mai vor.
6. Netze und Speicher
   Neue Energie-Infrastruktur für die Energiewende: In NRW sind für die nächsten Jahre über 400 Kilometer Ausbau der Übertragungsnetze und mehr als eine Vervierfachung der Pumpspeicherkapazitäten geplant. Das Klimaschutzministerium begleitet dies intensiv über Gespräche mit den Projektträgern, runden Tischen mit betroffenen Bürgern und Planungsbehörden sowie einem Gesprächskreis Netze und Speicher als Expertenforum für das Netz der Zukunft. Zudem werden die Weiterentwicklung von Talsperren zu Pumpspeicherkraftwerken und die Möglichkeit von Unterflurpumpspeicherkraftwerken in ehemaligen Bergwerksschächten untersucht.
7. Fernwärme Rhein-Ruhr
   Wärmenetze verbinden: Die Fernwärmeunternehmen im Ruhrgebiet wollen eine Herausforderung angehen, die im Sinne von Klimaschutz, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit auf der Hand liegt: die Chance für eine technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit auszuloten. Die Landesregierung wird dieses Engagement unterstützen. Die Fernwärmeversorgung soll so zusammengeführt werden, dass die Wärmequellen in vorhandenen und neu geplanten Heizkraftwerken, regenerativen Wärmequellen und Abwärmeanlagen optimal ausgelastet sind. Das Land wird dieses Konzept der Nah- und Fernwärme durch entsprechende Machbarkeitsstudien unterstützen.
8. Ressourcen-Effizienz
   Weniger ist mehr: Ob verbesserte Prozessabläufe zur Einsparung von Rohstoffen oder Entwicklung innovativer Umwelt- und Klimaschutz- Technologien: Im Rahmen des Wettbewerbs "Ressource. NRW" sind 28 Projekte bewilligt worden, die unternehmerische Investitionen in Höhe von 67 Millionen Euro ausgelöst haben. EU und Land beteiligten sich mit Fördermitteln von rund 26 Millionen Euro. Zudem wurde ein neuer Effizienzkredit bei der NRW-Bank für Unternehmen zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Energie- und Ressourceneffizienz ermöglicht.

Weitere Informationen:

• Themenbereich Klima und Energie

Joaquín Almunia, der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, erklärte hierzu: „Nach den derzeit vorliegenden Wirtschaftsprognosen wird das Wachstum in der EU einige Zeit lang gering ausfallen. Vor diesem Hintergrund muss Europa das volle Potenzial eines wettbewerbsbestimmten Binnenmarkts ausschöpfen und die Regierungen müssen im Zuge der Haushaltskonsolidierung ihre Ausgaben auf wachstumsfördernde Maßnahmen konzentrieren. Unsere Beihilfenpolitik wird dazu beitragen, dass die knappen öffentlichen Mittel effizienter genutzt und staatliche Förderungen für Unternehmen konzipiert werden, so dass die EU-Wachstumsziele unterstützt und gleichzeitig etwaige beihilfenbedingte Wettbewerbsverzerrungen so gering wie möglich gehalten werden.“

Mit der Mitteilung über die Modernisierung des EU-Beihilfenrechts wird eine weitreichende Reform eingeleitet, die drei eng miteinander verbundene Ziele verfolgt:

Erstens soll die Beihilfenkontrolle nachhaltiges Wachstum fördern und zur Verbesserung der Qualität der öffentlichen Ausgaben beitragen. Sie soll verhindern, dass Beihilfen, die mit keinem wirklichen Mehrwert verbunden sind und den Wettbewerb verzerren, gewährt werden. Zu diesem Zweck können die in der Beihilfenkontrolle gewonnenen Erkenntnisse nun in die Empfehlungen einfließen, die im Rahmen des Europäischen Semesters für jeden Mitgliedstaat erarbeitet werden. Die Beihilfen sollen die Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum so unterstützen, dass die Wettbewerbsfähigkeit gewahrt wird und weiterhin gleiche Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt bestehen.

Zu diesem Zweck wird die Kommission allgemeine Grundsätze für die Würdigung der Vereinbarkeit nationaler Fördervorhaben erarbeiten und verschiedene Leitlinien überarbeiten und straffen (z. B. die Leitlinien für Umweltbeihilfen, für Regionalbeihilfen oder für Risikokapital (siehe MEMO/08/31, IP/05/1653 und IP/10/1636) sowie die Leitlinien für die Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen).

Zweitens soll der Schwerpunkt die Durchsetzung auf Fälle mit besonders starken Auswirkungen auf den Binnenmarkt gelegt werden. Zu diesem Zweck sollen umfangreiche und möglicherweise wettbewerbsverzerrende Beihilfen verstärkt geprüft und Sektoruntersuchungen in den Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Gleichzeitig soll die Prüfung von Fällen mit geringeren Auswirkungen auf den Handel im Zuge einer Überprüfung der Freistellungsregelungen vereinfacht werden. Konkret ist die Überarbeitung der 2008 angenommenen Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (siehe IP/08/1110 und MEMO/08/482) vorgesehen. Zudem wird die Überprüfung der De-minimis-Verordnung aus dem Jahr 2006 (siehe IP/06/1765 und MEMO/06/482) erwogen. Diese Fokussierung ist nur möglich, wenn die Mitgliedstaaten die Qualität der übermittelten Informationen verbessern und sich verstärkt um die Einhaltung des EU-Rechts bemühen.

Drittens sollen die Verfahren gestrafft werden, damit die Beschlüsse in einem für Unternehmen annehmbaren Zeitrahmen erlassen werden können. Ferner sollen die Regeln und Konzepte besser erläutert werden, was eine Präzisierung des Begriffs der staatlichen Beihilfe und eine Modernisierung der Verfahrensverordnung einschließt.

Die Kommission wird in den kommenden Monaten weitere Beiträge von den Mitgliedstaaten, europäischen Einrichtungen und Marktbeteiligten zu allen Elementen des Reformpakets einholen. Die Kernelemente der Reform sollen spätestens Ende 2013 gleichzeitig in Kraft treten.

Hintergrund

Die Mitteilung über die Modernisierung des EU-Beihilfenrechts dient dem Ziel einer umfassenderen Koordinierung der einzelstaatlichen Wirtschaftspolitik, um ein nachhaltiges, intelligentes und integratives Wachstum zu fördern. Die Beihilfenkontrolle spielt insofern eine strategische Rolle, als sie die Mitgliedstaaten darin unterstützt, die Qualität der öffentlichen Ausgaben zu verbessern.

Staatliche Förderungen für Unternehmen müssen gezielt eingesetzt werden und Marktversagen beheben. Dies kann beispielsweise durch Maßnahmen geschehen, die den Zugang kreditwürdiger KMU zu Kapital, den Schutz der Umwelt, den Einsatz erneuerbarer Energieträger oder Investitionen in Forschung und Innovation fördern oder Maßnahmen, die Anreize für Investitionen in wirtschaftlich schwächeren Gebieten schaffen. Wenn private Investoren in solchen Bereichen nicht genügend Finanzierungsmittel aufbringen und der Auffassung sind, dass die Risiken die etwaigen Gewinne überwiegen, kann die Kommission staatliche Beihilfen genehmigen. Gleichwohl sollte die staatliche Förderung nicht über das für die Gesellschaft optimale Niveau hinausgehen. Sie sollte private Ausgaben ergänzen, nicht ersetzen.

Die Mitteilung ist auf der Website der Generaldirektion Wettbewerb in allen Amtssprachen veröffentlicht:

http://ec.europa.eu/competition/state_aid/modernisation/index_en.html